Brexit

[Dawn13]

Ich habe ein wenig den Überblick verloren, wer den Brexit eigentlich wirklich möchte

Na angeblich will es ja tatsächlich wieder keiner gewesen sein... Was für Kindergartenspiele...

[Peppermintpatty]

Was für ein unwürdiges Spektakel.

[swedi]

Das wird auf jeden Fall noch unterhaltsam. Bin mal gespannt, ob und wann der Antrag auf Austritt gestellt wird.

[vivian]

Die Kommentare über Johnson sind zum Teil echt heftig. Aber ich finde es sehr schade, daß der Feigling jetzt einen Rückzieher
macht. Ich finde ja, wer sich die Suppe einbrockt, muß sie auch auslöffeln.

[monro]

Die neuen Tory-Kandidaten sehen nicht sonderlich vielversprechend aus:

Eine Innenministerin, die die Remain Kampagne sehr zurückhaltend unterstützt hat, der man nachsagt eigentlich Brexiter zu sein, die die Grenzen lieber heute als morgen dicht machen würde und es auch mit Menschenrechten nicht sehr am Hut hat.
Ein Bildungsminister, der erst meinte er sieht sich nicht fähig genug für das Amt, sich es dann aber doch noch mal überlegt hat.
Eine Energieministerin, deren Beitrag zur TV Debatte darin bestand "Take back control" im Minutentakt zu wiederholen, sich aber sonst nicht besonders hervorgetan hat
Und dann sind noch zwei von denen bisher niemand etwas gehört hat.

Na dann mal gute Nacht.

[Bird]

Wie bereits mein Opa zu sagen pflegte: es kommt nichts besseres nach!

[Iridia]

Im Moment scheint mir Michael Gove der unangenehmste Kandidat zu sein, nicht nur, weil er offenbar ein viel konsequenterer Brexiter als Johnson ist, sondern weil er ihn benutzt und reingelegt hat, wenn es wahr ist, dass er sich am Tag der PM-Bewebungen völlig überraschend und ohne jede Vorankündigung offen gegen ihn gestellt hat. Illoyalität als Empfehlung für einen PM. Dennoch scheint mir nur diese Personalie konsequent, wenn der Weg möglichst weit raus aus der EU ist. Für die anderen wird es schwierig, den erklärten Volkswillen umzusetzten, wie er gevotet wurde.
Dass die Innenministerin die Grenzen am liebsten gleich zumachen würde, glaub ich sofort, Monro. Stell dir mal vor, de Maizière würde Kanzler, wir hätten sofort dazu auch die völlige Überwachung und alle möglichen Einschränkungen, die sich daraus ergeben. Das liegt am Blick des Innenministers. Da sie offenbar die aussichtsreichste Kandidatin ist, werden wir vielleicht bald sehen, wie die Prioritäten dann tatsächlich mit neuem Amt sind. Über die anderen wissen wir nicht viel, oder?

[Iridia]

Zur EU, der Rolle von GB und den Fehlern der EU von Michael Piketty:

http://www.welt.de/politik/ausland/a...am-Brexit.html

Schon in Deutschland ist ein Abwandern der wirtschaftlich ärmeren Schichten von links nach rechts zu beobachten gewesen, in GB hab ich die Linken, gerade nach dem Kahlschlag dort von Thatcher für viel stärker gehalten. Dass sie sich gerade zerlegen, ist bitter, aber vermutlich ein Grund, warum sie nicht so vertrauenswürdig wie das rechte Lager wirken, die auch massive populistische Presseunterstützung über Murdoc hatte.

Mich erinnerte das an die Pressekampagne der Bild-Zeitung, die ich damals regelrecht volksverhetzend empfand. Da wurden Fehler der Geldvergabe der EU-Politik und Vernachlässigung oder Nichtbeachtung der Prüfung "den Griechen" vorgeworfen, die ganz sicher Fehler gemacht haben, damit aber zeitig hätten nicht durchkommen dürfen, wenn es irgendeine Kontrollinstanz ehrlich gemeint hätte. Der Eindruck, dass sich lediglich die Banken während der Krise an den Zinsen bereichert haben, während für Griechenland nichts übrig blieb, kann ich nur als Entsolidarisierung und Verwischen und Abmildern der tatsächlichen Auswirkungen der Finanzkrise sehen, die einfach nach hinten verschoben wird. Denn Griechenland muss entschuldet werden, sonst geht es dort auch nach rechts. Die Linke unter Syriza bot Kraft und Energie für einen Neuanfang an, nachdem das EU-nahe System davor für die Fehler verantwortlich war. Es wurde von Anfang an abgewatscht, schon vor der Wahl ohne eine echte Alternative in der Hand zu haben. Heute steht Griechenland am Rand der Katastrophe, ein EU-Partner, 40% Jugendarbeitslosigkeit.

Wir in Deutschland sind nicht das Normale, wir sind die Profiteure davon bis eines Tages Zahltag ist, die von den Rechten vermutlich dann wie eine ungerechtfetigte Zusatzleistung, die anderen nicht zusteht, verkauft werden wird.

Ein paar weitere Presseberichte in Richtung EU-Partner-Bashing und Rechts marschiert bei uns klar durch befürchte ich, bestärkt auch durch das Aufkommen der Bewegungen in den anderen Ländern. Dabei haben die Linken Recht. Wenn die Proteste dort am stärksten sind, kann man nur dort ansetzen und was für diese Leute tun. Wenn das die Mitte jetzt nicht macht, werden die Extremen wie von allein stärker, weil die Gemäßigten das Vertrauen verlieren. Es ist schon fast zu spät.

[Iridia]

In sehr interessantes Essay von Adolf Muschg in der NZZ beleuchtet einen Blick aus der Schweiz auf GB und dessen Rolle in der EU, aber auch die Auswirkungen auf die EU:

http://www.nzz.ch/feuilleton/zeitges...nnen-ld.103477

Darum sah ich ohne jede Schadenfreude, und oft mit stiller Wut, wie es England, dem ehemaligen Efta-Partner, seit 1989 und namentlich seit Margaret Thatcher, immer besser gelang, dieses Bündnisziel zu unterlaufen, indem es die EU zum Zweckbündnis zugunsten eines zählbaren Profits degradierte. Mit dieser Konkurrenz im eigenen Boot begann auch unter alten EU-Mitgliedern das wirtschaftliche Wachstum zum einzigen Mass aller Dinge zu werden.

[Gästin]

Wißt ihr eigentlich, was in eurer Region mit EU-Mitteln gefördert wurde oder wird?

In meiner Tageszeitung war ein Bericht darüber, der mich wirklich erstaunt hat, wieviel Geld in dieser Stadt aus der EU stammt. Es gibt kein Projekt, das ich alles überflüssig erachtet hätte, im Gegensatz zu der einen oder anderen Regularie.