Brexit

[Iridia]

Die Volksabstimmung über das Staatsoberhaupt des Deutschen Reichs fand am 19. August 1934 statt. Der damalige Reichskanzler Adolf Hitler ließ sich im Nachhinein von der deutschen Bevölkerung die Zusammenlegung der Ämter des Reichskanzlers und des Reichspräsidenten auf seine Person als Führer und Reichskanzler bestätigen. Wie vorgesehen, erbrachte die Abstimmung eine deutliche Zustimmung.

Quelle: Wiki

[Friederike99]

Da war er schon "an der Macht" - ganz legal am 30.1.1933 zum Reichskanzler ernannt. Die von dir genannte "Volksabstimmung" könnte man als letzten Teil des Umbaus von der Demokratie zum nationalsozialistischen Führerstaat bezeichnen.

[Friederike99]

Mal abgesehen davon, dass ich von schlecht überlegten Elementen direkter Demokratie wie diesem Referendum auch nicht viel halte.

[Gästin]

Es ist ja nicht mal direkt (und vielleicht auch nicht Demokratie), weil nach wie vor das Parlament entscheiden muss. Es wäre sicherlich schwierig, aber es kann anders entscheiden, als das Volk es möchte.

[Iridia]

Ja, da kann ich mitgehen. Aber damit wurde auch begründet, warum in der Verfassung komplexe Volksentscheidungen nicht mehr möglich sind. Stimmt das nicht?

[Iridia]

Mal abgesehen davon, dass ich von schlecht überlegten Elementen direkter Demokratie wie diesem Referendum auch nicht viel halte.

Warum?

[Friederike99]

So aus dem Ärmel geschüttelt, weil im Moment nicht detailliert im Thema: Das mit den Volksentscheiden ist ein bißchen auch Nazipropaganda gewesen - man habe (als einzige) den wahren Volkswillen ausgeführt. Die Nazis haben "Volksentscheide" eingeführt, um ihrer Herrschaft einen Anstrich der Legitimation zu geben. Die kamen natürlich nach Belieben des Führers.
Es kann sein, dass man 1949 diese Propaganda noch im Ohr hatte, deshalb im Grundgesetz die Vorsicht ausgeübt hat, wie auch bei der 5%-Klausel, und Historiker haben erst später aufgeklärt, dass die in der Weimarer Verfassung eingeführten plebiszitären Elemente gar nicht die Rolle beim Aufstieg der Nazis gespielt haben.

[Friederike99]

Warum?

Einfache Mehrheit genügt, obwohl Frage von großer Tragweite. Scheinplebiszit, weil nicht bindend. Nur aus Interesse an persönlichem Machterhalt überhaupt angeregt. Man tut also so, als ließe man die Bevölkerung mitentscheiden. Deshalb nimmt man den ganzen Prozess nicht ernst (wie eben 30-40 Jahre vorher schon die Interessen der Arbeiter und der Regionen im Norden nicht ernst genommen wurden) und lässt sich von Demagogen vorführen. Und dann macht man große Augen.

[Iridia]

Danke. Ich muss mich damit unbedingt mal wieder neu beschäftigen. Das letzte Mal war der EU-Beitritt und das ist eine Weile her.

[Friederike99]

Ja, ist leider immer wieder aktuell! Und du hast schon Recht, den Briten fehlt diese Erfahrung. Aber wenn man sich die Tendenz nach Rechts hierzulande anschaut, sind die Lehren aus der Geschichte auch nicht bei allen Deutschen angekommen. Mein Mißtrauen gegen direkte Demokratie steigt auch deshalb momentan wieder an. Die Gefahr, dass diffuse Emotionen die Entscheidung bestimmen und auch ausgenutzt werden, ist einfach groß. QED.